AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Hinweise für die Benutzung von tauMAIL

Letzte Aktualisierung: Juni 2006
1. Dies ist ein Vertrag zwischen Ihnen und tauMAIL

Dies ist ein Vertrag ("AGB") zwischen Ihnen und tauMAIL. Dieser Vertrag regelt die Nutzung von Services auf den Websites von tau-mail.de, die von tauMAIL betrieben werden, durch Sie. Sie erklären, dass Sie handlungsfähig sind und dass alle Angaben, die Sie machen, der Wahrheit entsprechen.


tauMAIL bietet Ihnen die Nutzung der tauMAIL Services unter der Voraussetzung an, dass Sie dieser AGB in der vorliegenden Form zustimmen. Die Nutzung von tauMAIL durch Sie wird als Zustimmung zur AGB gewertet.

2. Vertragsänderungen durch tauMAIL

tauMAIL bietet grundsätzlich, wenn nicht anders vereinbart kostenlose E-Mail Services an. tauMAIL behält sich das Recht vor, die Bedingungen und Hinweise, die der Bereitstellung der tauMAIL-Services zugrunde liegen, einschließlich aller Gebühren, die aus der Nutzung der tauMAIL-Services entstehen, zu ändern. Es liegt in Ihrer Verantwortung, diese AGB und Hinweise sowie mögliche zusätzliche Bedingungen, die auf einer oder mehreren tauMAIL-Websites veröffentlicht werden, in regelmäßigen Abständen einzusehen. Die fortgesetzte Nutzung der tauMAIL-Services nach dem Inkrafttreten solcher Änderungen wird als automatische Zustimmung zu den neuen Vertragsbedingungen gewertet.

3. Widerrufsrecht

Wenn nicht anders vereinbart, kann jeder, der sich bei tauMAIL anmeldet, grundlos dieses Service wieder verneinen. Der Verbraucher hat das Recht zum Widerruf seiner auf den Abschluss des Vertrages gerichteten Willenserklärung. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen und beginnt nicht vor Erhalt dieser Belehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Die Erklärung bedarf keiner Begründung und ist in Textform zu erklären. Der Textform genügt ein Brief unter Angabe des Benutzernamens sowie einer eigenhändigen Unterschrift. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben.

4. Keine ungesetzliche oder schädliche Nutzung der tauMAIL-Services

Sie dürfen die tauMAIL-Services nicht in einer Weise nutzen, die rechtswidrig ist, die guten Sitten und Rechte Dritter verstoßen, eine oder mehrere tauMAIL-Services (oder die Netzwerke, die mit einem tauMAIL-Service verbunden sind) schädigen, außer Dienst stellen, überlasten oder beeinträchtigen oder die die Nutzung und den Gebrauchswert der tauMAIL-Services durch bzw. für Dritte stört.

5. Unverlangte Werbe-E-Mails (Spam-E-Mails), Viren, Spamfiltertechnologie

Ungeachtet der allgemeinen Regelungen in Abschnitt 4 dürfen Sie tauMAIL-Services nicht direkt oder indirekt für den Versand von unverlangten Massen-E-Mails, unverlangten gewerblichen E-Mails ("Spam") oder Daten die geeignet sind den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes zu gefährden (z.B. "Viren") nutzen. Außerdem ist die Zustellung von Spam oder die Verursachung der Zustellung von Spam an Kunden der tauMAIL-Services untersagt.
Zusätzlich dürfen folgende Bedingungen für über tauMAIL gesendete E-Mails oder E-Mails, deren Zustellung verursacht wurde, nicht zutreffen:
Verwendung ungültiger oder gefälschter Kopfzeilen;
Verwendung oder Enthalten ungültiger oder nicht vorhandener Domänennamen;
Nutzung von Techniken zur falschen Darstellung, Unterschlagung oder Verschleierung von Informationen, die den Ursprung oder den Übertragungspfad darlegen;
Verwendung anderer Mittel zur betrügerischen Adressierung;
Verwendung des Internetdomänennamens eines Drittanbieters oder Weiterleitung über die Ausrüstung von Drittanbietern ohne deren Zustimmung.
tauMAIL untersagt den Abruf, die Beschaffung oder Sammlung von E-Mail-Adressen oder anderen Informationen aus oder über die tauMAIL-Services.
Wenn tauMAIL Grund zur Annahme hat, dass ein tauMAIL-Service ohne Erlaubnis oder auf inkorrekte Weise verwendet wird, kann tauMAIL ohne Benachrichtigung die ihm angemessen erscheinenden Maßnahmen ergreifen, darunter das Blockieren von Nachrichten von einer bestimmten Internetdomäne, einem bestimmten E-Mail-Server oder einer IP-Adresse. tauMAIL kann ein Konto sofort auflösen, über das seiner Meinung nach E-Mails, die diese Richtlinie verletzen, übertragen werden oder das anderweitig damit in Zusammenhang steht.
tauMAIL kann im Rahmen seiner Bemühungen, unverlangte Massen-E-Mails, unverlangte kommerzielle E-Mails und gefährliche Daten zu stoppen, Filtertechnologie oder andere Maßnahmen einsetzen. tauMAIL weist darauf hin, dass keine auf dem Markt befindliche Software eine hundertprozentige Sicherheit bieten kann. Dies beruht u.a. auf der Vielzahl der sich im Umlauf befindlichen Viren und deren ständiger Aktualisierung. Der Kunde wird deshalb ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auch geprüfte E-Mails einen Virus enthalten können. Der Kunde hat insbesondere vor diesem Hintergrund für eine aktuelle Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen.

6. Ihre Obliegenheiten

Sie müssen die für Sie über das Internet eingehenden Nachrichten in angemessenen Abständen abrufen und auf Ihrem eigenen Rechner speichern. Für kostenlose tauMAIL -Konten gilt darüber hinaus folgendes: tauMAIL ist berechtigt nach einem Zeitraum von 3 Monaten der Inaktivität Ihr Konto aufzuheben und die E-Mail-Adressen und Subdomains anderen Kunden zur Verfügung zu stellen.
Sie sind dazu verpflichtet, Ihr Konto vor dem Zugang von Dritten zu schützen und Ihr Passwort gut zu verwahren und nicht weiterzugeben. Sollte dennoch ein Dritter infolge Ihres Verschuldens Zugang zu Ihrem Konto erhalten und Handlungen die gegen diese AGB sind durchführen, so haften Sie gegenüber tauMAIL auf Nutzungsentgelt und Schadenersatz.
Sie sind für Datensicherungen selbst verantwortlich, es wird Ihnen empfohlen mindestens einmal täglich eine durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von tauMAIL abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen.



7. Datenschutz

tauMAIL nimmt den Datenschutz der Kunden sehr ernst und behandelt alle Daten höchst vertraulich. tauMAIL wird in Ihre E-Mails oder andere elektronischen Kommunikationen und Daten nur dann Einsicht nehmen und die so gewonnenen Informationen an Dritte weitergeben, sofern es nach richterlichem Beschluss erforderlich ist.
tauMAIL verpflichtet sich weder Anmeldungsdaten noch Adress- und Mitteilungsdaten von Ihnen ohne Ihr Einverständnis an Dritte weiterzugeben. tauMAIL wird Ihre Daten im Streitfall zu Beweiszwecken auf die Dauer des Streitfalles speichern.
Allerdings kann der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Der Provider kann die auf den Webservern gespeicherten Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und Sicherung der von Ihnen ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten tragen Sie vollumfänglich selbst Sorge.

8. Informationen auf den tauMAIL -Websites

tauMAIL übernimmt keine Haftung oder Garantie für die Richtigkeit oder Gültigkeit von Informationen, die auf tauMAIL -Websites veröffentlicht werden.

9. tauMAIL gibt keine Garantie

tauMAIL stellt die tauMAIL -Websites "wie besehen", "mit allen Mängeln" und "wie verfügbar" bereit; das gesamte Risiko in Bezug auf zufrieden stellende Qualität, Durchführung, Richtigkeit und Leistung liegt bei Ihnen. Im rechtlich weitestgehend zulässigen Umfang geht tauMAIL keinerlei Verpflichtungen ein und übernimmt weder ausdrückliche noch konkludente Garantien. tauMAIL schließt sämtliche ausdrückliche, gesetzliche oder konkludente Garantien und Haftungsansprüche aus, einschließlich, jedoch nicht darauf beschränkt, von (1) Garantien und Haftungsansprüchen hinsichtlich der Handelsüblichkeit, der Eignung für einen bestimmten Zweck, der fachgerechten Ausführung, der Genauigkeit, des Eigentums, der ungestörten Nutzung, der Freiheit von Belastungen und pfandrechten sowie der Nichtverletzung von Rechten Dritter, (2) Garantien und Haftungsansprüchen, die aufgrund von Verhaltensweisen oder Handelsbrauch entstehen sowie (3) Garantien und Haftungsansprüchen, dass der Zugang oder die Nutzung der tauMAIL -Websites ohne Unterbrechungen oder Fehler erfolgt. Es werden keine Garantien gegeben, die über den Inhalt dieses Vertrags hinausgehen.

10. 10. Beschränkte Haftung, ihr ausschließlicher Anspruch

In keinem Fall haftet tauMAIL für Schäden, einschließlich, jedoch nicht darauf beschränkt, von Folgeschäden, konkreten, zufälligen oder mit Strafe verbundenen Schäden, die aus diesem Vertrag, auf der Grundlage dieses Vertrags oder als Ergebnis dieses Vertrags bzw. Ihrer Nutzung der tauMAIL -Services entstehen. Dies gilt auch dann, wenn tauMAIL auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde. Diese Beschränkungen und Ausschlüsse gelten unabhängig davon, ob die Schäden aus Vertragsbruch, Verletzung der Garantie, Fahrlässigkeit oder anderen Ansprüchen hervorgehen, sofern solche Ausschlüsse bzw. Beschränkungen im jeweils geltenden Recht nicht als unzulässig gelten. Wenn sie mit den tauMAIL -Services unzufrieden sind, einem Teil dieses Vertrages nicht zustimmen können oder einen Streit oder Ansprüche mit bzw. gegen tauMAIL in Zusammenhang mit diesem Vertrag oder den tauMAIL -Services haben, besteht ihr alleiniges und ausschließliches Rechtsmittel in der Nichtnutzung der tauMAIL -Services.

11. Änderungen der tauMAIL -Services, zusätzliche Haftungsbeschränkung

tauMAIL ist berechtigt, auf jede Art, zu jeder Zeit und aus jedem Grund Änderungen an den tauMAIL -Services vorzunehmen oder Merkmale bzw. Funktionen zu entfernen. Bei der Nutzung der tauMAIL -Services können sie in der Regel davon ausgehen, dass sie auf Materialien, Grafiken, Software, Daten und Inhalte (zusammenfassend "Inhalte"), die von tauMAIL und anderen Personen ("Dritte") stammen, Zugriff erhalten oder diese nutzen können. Ungeachtet der allgemeinen Bestimmungen der Abschnitte 9 und 10 erkennen Sie an und stimmen zu, dass tauMAIL keine Verantwortung oder Haftung für (1) Inhalte, einschließlich, jedoch nicht darauf beschränkt, von Inhalten verletzender, unzutreffender, obszöner, unsittlicher, bedrohlicher, beleidigender, diffamierender, rechtswidriger oder ungesetzlicher Art oder (2) das Verhalten von Dritten, Übertragungen oder Daten übernehmen. Ferner erkennen Sie an und stimmen zu, dass tauMAIL ungeachtet der Allgemeinen Bestimmungen von Abschnitt 9 und 10 keine Verantwortung oder Haftung für (1) Viren oder andere deaktivierende Merkmale, die ihren Zugang oder ihre Nutzung der tauMAIL -Services beeinträchtigen, (2) Unverträglichkeiten zwischen den tauMAIL -Services und anderen Websites, Diensten, Software und Hardware, (3) Verzögerungen oder Ausfälle beim richtigen oder zeitgerechten einleiten, abwickeln oder abschließen von Übertragungen oder Transaktionen in Verbindung mit den tauMAIL -Services oder (4) Schäden oder Kosten jeglicher Art übernimmt, die sich aus der Nutzung eines der von Dritten über Links auf den tauMAIL -Websites zur Verfügung gestellten Dienste ergeben oder damit in Zusammenhang stehen. Die in Abschnitt 9 und 10 genannten Beschränkungen dieses Vertrags gelten im größtmöglichen, durch das anwendbare Recht zulässigen Umfang, und es wird nicht die Absicht verfolgt, ihnen den vorgeschriebenen Schutz gemäß geltendem Recht zu entziehen.

12. Kündigung, Zugriffsbeschränkung

tauMAIL kann diesen Vertrag jederzeit auch ohne Begründung oder vorherige Benachrichtigung kündigen oder Ihren Zugriff auf die tauMAIL -Services einstellen oder aussetzen. Durch die Kündigung oder Aussetzung erlischt sofort Ihr Nutzungsrecht. Nach einer solchen Beendigung oder Aussetzung können die von Ihnen auf den tauMAIL -Websites gespeicherten Informationen möglicherweise nicht mehr abgerufen werden.

13. Rechtswahl und Gerichtsstand für die Beilegung von Streitigkeiten

Für die Ansprüche bezüglich der Durchsetzung der Bestimmungen bzw. aus dem Bruch oder der Verletzung von Pflichten oder Rechten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, einschließlich, jedoch nicht darauf beschränkt, von Ansprüchen in Übereinstimmung mit oder aufgrund der Verletzung von Verbraucherschutzgesetzen, Gesetzen gegen unlauteren Wettbewerb und unerlaubten Handlungen gelten die Bestimmungen der
Schweiz, ungeachtet der Prinzipien des Kollisionsrechts. Sie erkennen hiermit im rechtlich weitestgehend zulässigen Umfang unwiderruflich bei allen Streitigkeiten, die sich aus der Nutzung der tauMAIL -Websites ergeben oder damit in Zusammenhang stehen, die ausschließliche Zuständigkeit und Rechtssprechung der Gerichte in Starnberg, Deutschland an.

14. Vertragsauslegung, Übertragung

Sollte ein Teil dieses Vertrags nach anwendbarem Recht für ungültig oder nicht durchsetzbar erklärt werden, gilt die ungültige oder nicht durchsetzbare Vorschrift als durch eine gültige, durchsetzbare Vorschrift ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ursprünglichen Regelung am nächsten kommt, wobei der Rest des Vertrags vollständig wirksam bleibt. tauMAIL behält sich das Recht vor, diesen Vertrag jederzeit ganz oder teilweise zu übertragen, auch ohne Sie davon in Kenntnis zu setzen. Sie sind nicht berechtigt, diesen Vertrag zu übertragen oder eventuelle Rechte an den tauMAIL -Services zu übertragen oder unterzulizenzieren. Soweit hierin nicht ausdrücklich anders angegeben, bildet der vorliegende Vertrag die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und tauMAIL in Bezug auf die tauMAIL -Services und ersetzt alle vorherigen oder gleichzeitigen Vereinbarungen oder Vorschläge, die elektronisch, mündlich oder schriftlich zwischen Ihnen und tauMAIL in Bezug auf die tauMAIL -Services getroffen wurden. Die Titel der einzelnen Abschnitte des Vertrags dienen ausschließlich dazu, den Parteien die Orientierung im Vertrag zu erleichtern, und haben keine rechtliche oder vertragliche Bedeutung.

15. Die Erhebung ihrer Ansprüche ist befristet

Sie und tauMAIL kommen überein, dass jeder Anspruch, der sich aus den tauMAIL -Services ergibt oder mit diesen in Zusammenhang steht, innerhalb eines Jahres nach dem Auftreten des Grundes vorgebracht werden muss. Andernfalls verfällt der Anspruch dauerhaft.

16. Copyrighthinweise, weitere Rechteanerkennungen

Für alle Inhalte der tauMAIL -Websites gilt: © 2005-2006 David Göpfert, Maria-Ivogün-Allee 3, 81245 München, Deutschland